Badcel
Anmeldungsdatum: 25. Oktober 2004
Beiträge: 457
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Ich hab mich mal ein wenig mit dem Thema Impressum beschäftigt und so wie es aussieht muss jede Webseite ein Impressum haben. Und wenn es um Meinungsbildung geht erst recht. Jedenfalls sind wir ja ein relativ großes Forum und spätestens mit dem Portal würde ich empfehlen sowas wie ein Impressum einzurichten um nicht gegen geltendes deutsches Recht zu verstoßen. (Bis zu 50000 Strafe... und schaden tut es ja nicht, da die Domain ja auch registriert ist \^^) Einige Links zum Thema: http://www.ncteam.de/impressum-info.html http://www.traum-projekt.com/html/traum-start/Impressum/impressum.php Und dieses kleine tool hilft beim korrekten Erstellen eines Impressums: http://www.digi-info.de/de/netlaw/webimpressum/assistent.php Bei der Form wird es sich um eine private Webseite handeln ohne Werbung. Allerdings gibt es verschiedene Redakteure, die hier Meinungsbildung betreiben. Das sind ja die User jetzt ist die Frage, wie man das ins Impressum schreibt?
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Pharao
Anmeldungsdatum: 23. Dezember 2004
Beiträge: 174
Wohnort: Hirschhorn
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Das sind ja die User jetzt ist die Frage, wie man das ins Impressum schreibt?
Das ist dann IIRC so gelöst, dass jeder für seine Meinung verantwortlich ist und sich das Forum davon "nur" distanzieren muss.
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dejot
Anmeldungsdatum: 23. Oktober 2004
Beiträge: 610
Wohnort: Osnabrück
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das klingt ja fast so schlimm wie diese Disclaimer-Manie. Jeder verlinkt auf andere Seiten und distanziert sich im selbem Atemzug von selbigen. Schlimm finde ich das. Ich verlinke mit voller Absicht auf andere Seiten. Wäre ja auch nciht toll, wenn ich auf dieses Forum verlinken würde und dann sage: Ich distanziere mich ausdrücklich vom hier gesagten. Schwachsinn. Noch ein Link dazu: Warum Disclaimer dem WWW schaden Man stelle sich vor, auf einem Blog stünde solch ein Disclaimer 😲 das zerstört die ganze Philosophie dahinter.
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ckihm
Anmeldungsdatum: 19. Oktober 2004
Beiträge: 131
Wohnort: Saarbrücken
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Leider ist in dem Gesetz nicht alles eindeutig geregelt. Aber Disclaimer helfen evtl. nicht viel. Es gibt Urteile welche dies zeigen.
Urteile Wer im Impressum als Verantwortlicher genannt ist, haftet für Rechtsverstöße, die seine Mitglieder in Communities begehen (Gefälschte Nacktfotos von Steffi Graf) Der Fall Nacktbilder im Netz verstoßen gegen das Persönlichkeitsrecht rechtlich ganz klar. Problematisch ist allerdings, den »Urheber« zu ermitteln wie vorliegend. In einer Community von Microsoft fanden sich Nackfotomontagen von Steffi Graf. Nicht Mircosoft selbst, sondern ein Mitglied der Community hatte die Bilder unter einem Pseudonym dort eingestellt. Folglich waren Namen, Anschrift und E-Mail-Adresse des Anbieters nicht erkennbar. Im Impressum der Homepage war naturgemäß ein Vertreter von Mircosoft als Verantwortlicher genannt. Darüber hinaus verfügte der Softwareriese auch über die technische Möglichkeit und entsprechendes Personal, auf die Sites der Communities zugreifen und rechtswidrige Inhalte löschen zu können. Aus diesem Grunde nahm die Tennisspielerin dann auch Microsoft in die Verantwortung. In der mündlichen Widerspruchsverhandlung konterte das Unternehmen, dass es nicht selbst gehandelt habe und deshalb auch nicht zur Rechenschaft gezogen werden könne. Ferner sei durch einen Disclaimer darauf hingewiesen worden, dass nur die »Manager« und nicht der Anbieter für Rechtsverstöße verantwortlich sei. Das sah das Landgericht aber anders und verurteilte Mircosoft antragsgemäß. Die Gründe Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 BGB ist die Verantwortlichkeit für den Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Handelt es sich dabei um Internetanbieter, so regelt § 5 Teledienste-Gesetz (hier TDG alte Fassung) als vorrangige Spezialnorm, für welche Inhalte der Betreiber verantwortlich ist. Dabei stellt § 5 Absatz 1 TDG lapidar und vordergründig rein deklaratorisch fest, dass der Diensteanbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen hier also § 823 BGB stets verantwortlich ist. Problematisch war vorliegend aber, dass nicht Microsoft, sondern ein, unter einem Nick-Name handelndes Community-Mitglied die Fotomontagen ins Netz gestellt hatte. Nach Auffassung der drei Kölner Richter liegen aber auch dann eigene Inhalte vor, wenn sich der nicht handelnde Homepagebetreiber fremde Inhalte zu eigen macht. Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn ein objektiver Internetuser durch die Angebotsgestaltung den Eindruck gewinnt, dass der tatsächlich vom Betreiber bereit gestellte Inhalt und die Inhalte seitens Dritter eine »Einheit« sind. Mit anderen Worten: eigene Inhalte und fremde Inhalte sind so mit einander verbunden, dass der Benutzter gar nicht mehr so recht weiß, welches Angebot nun vom Betreiber und welches von einem Dritten bereit gestellt werden. Da Microsoft die Möglichkeit des Einstellens von Inhalten seitens der Community-Mitglieder unter Nick-Names eröffnet, verschwindet der wahre Inhalteanbieter faktisch hinter dem Homepagebetreiber. Folge: Es ist nicht mehr eindeutig feststellbar, von wem das Angebot tatsächlich stammt. Auch kann der Benutzer den wahren Anbieter wegen des Pseudonyms nicht ermitteln, da Name und Anschrift nur Microsoft bekannt sind. Deshalb ist auch der Hinweis, dass die Haftung für Verstöße seitens der Community-Mitglieder ausgeschlossen sei, ohne rechtliche Wirkung. Daraus folgt schlußendlich, dass sich eine, in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzte Person nur an den Betreiber der Community hier Microsoft wenden kann. Somit ist auch der Betreiber zur Unterlassung verpflichtet. Die Recherche
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eRin
Anmeldungsdatum: 20. Oktober 2004
Beiträge: 33
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Ein Disclaimer ist IMHO nur für Gewerbetreibende gesetzlich notwendig. Und wer sich bei einem PHPBB anmeldet stimmt folgenden Text zu:
Die Administratoren und Moderatoren dieses Forums bemühen sich, Beiträge mit fragwürdigem Inhalt so schnell wie möglich zu bearbeiten oder ganz zu löschen, aber es ist nicht möglich, jede einzelne Nachricht zu überprüfen. Du bestätigst mit Absenden dieser Einverständniserklärung, dass Du akzeptierst, dass jeder Beitrag in diesem Forum die Meinung des Urhebers wiedergibt und dass die Administratoren, Moderatoren und Betreiber dieses Forums nur für ihre eigenen Beiträge verantwortlich sind. Du verpflichtest Dich, keine beleidigenden, obszönen, vulgären, verleumdenden, gewaltverherrlichenden oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalte in diesem Forum zu veröffentlichen. Verstöße gegen diese Regel führen zu sofortiger und permanenter Sperrung, wir behalten uns vor Verbindungsdaten u.ä. an die strafverfolgenden Behörden weiter zu geben. Du räumst den Betreibern, Administratoren und Moderatoren dieses Forums das Recht ein, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Du stimmst zu, dass die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten in einer Datenbank gespeichert werden.
ps.: Dies ist keine Rechtsberatung 😉
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Badcel
(Themenstarter)
Anmeldungsdatum: 25. Oktober 2004
Beiträge: 457
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Es geht ja auch nicht um einen Disclaimer... Ein Impressum ist vorgeschrieben und ist nicht in einer gesetzlichen Grauzone wie der Disclaimer... Und wie ich schon schrieb, schaden tut es nicht und vermittelt doch einen professionelleren Eindruck, da man zu seinem Forum steht. Es ist ja selbstverständlich, dass jeder User selber für seine Beiträge verantwortlich ist. Da der Besitzer der Domain ja wahrscheinlich auch Inhaber des Forums ist, ist das Argument: "dann weiß ja jeder wer ich bin und wo ich wohne" auch nicht gültig, da man das einfach unter www.denic.de nachschauen kann. Mit einem Impressum sichert man sich nur gegen eventuallitäten. Naja wenns nicht gemacht wird ists auch nicht schlimm nur meiner Meinung nach ist sicher, sicherer 😉
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eRin
Anmeldungsdatum: 20. Oktober 2004
Beiträge: 33
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jo sicher ist sicher .. meinte auch Impressum und nicht Disclaimer .. kp wieso ich Disclaimer geschrieben hab \^^
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dejot
Anmeldungsdatum: 23. Oktober 2004
Beiträge: 610
Wohnort: Osnabrück
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hrhr, daran bin bestimmt ich Schuld.
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Marduk
Anmeldungsdatum: 2. Dezember 2004
Beiträge: 139
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Ein Impressum ist seit einigen Jahren Pflicht. Wer es nicht hat verstösst gegen die derzeitige Rechtsprechung. Daran gibt es kein rumdeuteln. Egal ob Gewerbetreibender oder Privatperson. Diese Äusserung stellt keine Rechtsberatung da!
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eRin
Anmeldungsdatum: 20. Oktober 2004
Beiträge: 33
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@Marduk hast du dafür auch eine Quelle wo man das nachlesen könnte? Würde mich zumindest sehr interessieren wenn es so ist. IMHO nur für Gewerbetreibende: http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/\__6.html Aber ansonsten kannst dir hier auch ein Impressum zusammenstellen: http://www.digi-info.de/de/netlaw/webimpressum/
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Ronnie
Anmeldungsdatum: 24. Dezember 2004
Beiträge: 138
Wohnort: Darmstadt
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Marduk hat geschrieben: (...)Diese Äusserung stellt keine Rechtsberatung da!
Schlimm ist, dass heute solche Hinweise zu jeder rechtsbezogenen Aussage geschrieben werden müssen, da man sonst Gefahr läuft eine Abmahnung zu kassieren. 😢 Und unsere Politker wundern sich über die Politik- und Systemverdrossenheit der Bürger. Na ja, diese Damen und Herren sind ja auch die Leistungsträger des Systems und müssen sich, ob Ihrer nur angemessenen Besoldung, keinen Kopf um Sinn oder Unsinn geltenden Rechts machen. Ja, sowas frustriert mich schwer. – Ronnie
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blackbird
Anmeldungsdatum: 19. November 2004
Beiträge: 3396
Wohnort: Hermagor, Kärnten - Österreich
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Zu eurer Beruhigung: Ich hab ein Impressum am Portal integriert. Also dürfte das Problem nicht mehr weiter bestehen.
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