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[Ikhaya] Erste Patent-Klage gegen Linux-Distributoren

Status: Gelöst | Ubuntu-Version: Nicht spezifiziert
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Vegeta

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Wie bei Golem berichtet, wurde von der Firma IP Innovation eine Klage gegen Red Hat und Novell eingereicht.

Beide Firmen verletzen angeblich das US-Patent Nr. 5,072,412, welches natürlich der Firma IP Innovation gehört.

Das Patent existiert seit 1991 und beschreibt eine Benutzerschnittstelle mit mehreren Arbeitsflächen, die sich dieselben Display-Objekte teilen. Bereits im April diesen Jahres wurde Apple wegen desselben Patents verklagt, im Juni einigte man sich jedoch außergerichtlich gegen Zahlung einer nicht genannten Summe.

Die Klageschrift gegen die beiden Linux-Distributoren wurde bereits am 09. Oktober eingereicht und fällt damit ungefähr zeitgleich mit den letzten Äußerungen von Microsoft-Chef Steve Ballmer.
Interessant wird die ganze Geschichte, weil bereits im Juli diesen Jahres ein Microsoft-Mitarbeiter zu IP Innovation wechselte und am 01. Oktober – also nur wenige Tage vor der Einreichung der Klage - ein weiterer Microsoft-Mitarbeiter zu IP Innovation wechselte, dessen Fachgebiet Patentfragen sind.

Weitere Informationen zu dem Thema finden sich auf der englischen Seite Groklaw 🇬🇧

Ikhaya-Beitrag: Erste Patent-Klage gegen Linux-Distributoren

StyLopath

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Der Krieg beginnt...

kwt

detructor15

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fällt denen aber reichlich früh auf... 🙄

Wer is das überhaupt? IP Innovations? sollte man die kennen?

fliegenderfrosch

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Das Gefährliche daran ist ja, dass IP Innovation selbst keine Software produziert (afaik) und somit selbst nicht verletzlich ist gegenüber den Patenten von Red Hat und Co. Hoffentlich geht das gut aus...

Gruss, fliegenderfrosch

PluTo

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Steht IP Innovations für Insane Patent Innovation? 😬

Aber wie detructor15 schon sagte, sehr merkwürdig das ganze, dass es denen erst nach ~16 Jahren einfällt dagegen vorzugehen 🙄

mfG

Vegeta

(Themenstarter)
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29. April 2006

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detructor15 hat geschrieben:

Wer is das überhaupt? IP Innovations? sollte man die kennen?

IP Innovation ist ein sogenannter Patenttroll, die machen nichts anderes als andere wegen Patentverletzungen zu verklagen und damit Geld zu verdienen, das ist das gesamte Geschäftsmodell.
Vielleicht hätte ich noch dazu schreiben sollen, dass das Patent zwar schon 16 Jahre existiert, aber nicht die ganze Zeit schon IP Innovations gehört.

StyLopath

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26. Juni 2006

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Wohnort: plz 1111100001010011

wahrscheinlich war dieses Patent im fundus einer kleinen firma die pleite ging und vorher ebendiese Patente verscheuert hat.

detructor15

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16. Januar 2007

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also ein Unternehmen das man eher begraben sollte ...ich denke mal die werden den Richtern nicht ganz unbekannt sein...würde mich wundern wenns überhaupt zu Verhandlungen vor Gericht kommt...

Rumpelstil

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detructor15 hat geschrieben:

also ein Unternehmen das man eher begraben sollte ...ich denke mal die werden den Richtern nicht ganz unbekannt sein...würde mich wundern wenns überhaupt zu Verhandlungen vor Gericht kommt...

Soweit der anerkannte Rechtsexperte, D. Etructor, zu den Erfolgsaussichten einer Patentklage in einem angelsächsichen Rechtssystem. 😀

Manchmal, aber auch nur manchmal, wünschte ich mir ein kleines Hämmerchen, mit dem ich gegen ein kleines Köpfchen klopfen wollte...

Freundlich grüßt der

Rumpelstil

flomar Team-Icon

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detructor15 hat geschrieben:

also ein Unternehmen das man eher begraben sollte ...ich denke mal die werden den Richtern nicht ganz unbekannt sein...würde mich wundern wenns überhaupt zu Verhandlungen vor Gericht kommt...

Seh ich auch so, hoffentlich ist unsere Ansicht da nicht etwas zu blauäugig. Wie ein Richter schon einmal zu einem Verwandten von mir sagte: "In einer Gerichtsverhandlung geht es nicht darum wer recht und wer unrecht hat." 😲

detructor15

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16. Januar 2007

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Rumpelstil hat geschrieben:

detructor15 hat geschrieben:

also ein Unternehmen das man eher begraben sollte ...ich denke mal die werden den Richtern nicht ganz unbekannt sein...würde mich wundern wenns überhaupt zu Verhandlungen vor Gericht kommt...

Soweit der anerkannte Rechtsexperte, D. Etructor, zu den Erfolgsaussichten einer Patentklage in einem angelsächsichen Rechtssystem. 😀

Manchmal, aber auch nur manchmal, wünschte ich mir ein kleines Hämmerchen, mit dem ich gegen ein kleines Köpfchen klopfen wollte...

Freundlich grüßt der

Rumpelstil

Mein Kopf ist net klein 8)

nur hohl

Papamatti

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13. September 2007

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Ab wann kam eigentlich das AmigaOS raus, das konnte auch bis zu 8 Screens gleichzeitig darstellen...mal so ein bisschen nebenbei erwähnt...

Rumpelstil

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21. August 2006

Beiträge: 281

flomar hat geschrieben:

Seh ich auch so, hoffentlich ist unsere Ansicht da nicht etwas zu blauäugig. Wie ein Richter schon einmal zu einem Verwandten von mir sagte: "In einer Gerichtsverhandlung geht es nicht darum wer recht und wer unrecht hat." 😲

Das stimmt (für Deutschland)... auch wenn nur bedingt im Zivilprozess. 😉 Dort darf der Richter die Tatsachen nicht von Amts wegen ermitteln und kann bei der Entscheidungsfindung lediglich den Vortrag der Parteien berücksichtigen. Wer also die besten Beweismittel bzw. den schlüssigsten Vortrag hat, entscheidet letztlich den Prozess für sich. Und das kann natürlich auch jemand sein, der tatsächlich im "Unrecht" ist.

Freundlich grüßt der

Rumpelstil

derPW

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wie? was? Ich dachte immer Rechtsstaat?

bizzl

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21. März 2007

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Papamatti hat geschrieben:

Ab wann kam eigentlich das AmigaOS raus, das konnte auch bis zu 8 Screens gleichzeitig darstellen...mal so ein bisschen nebenbei erwähnt...

ca 1985. Ist also älter als dieses Patent.
Was leider nix zu sagen hat. Afair sind nur wenige Patente aufgelöst oder abgelehnt wurden weil es das Muster bereits irgendwo gab, und dann auch afair nur in Europa 🙄

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